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Die Funktionsperiode des Europäischen Parlaments dauert 5 Jahre. Am Sonntag, 7. Juni 2009 finden Neuwahlen statt. In Kitzbühel haben die Wahllokale von 7 bis 13 Uhr geöffnet.
Die Wahl wird in allen 27 Mitgliedstaaten gemeinsam am ersten Juni-Wochenende zwischen Donnerstag und Sonntagabend abgehalten. Von Österreich können bei der Europawahl am 7. Juni 2009 17 Mitglieder des Europäischen Parlaments – bisher 18 Mitglieder – gewählt werden. Wer ist wahlberechtigt?Zur Teilnahme an der Europawahl 2009 (aktives Wahlrecht) sind Sie berechtigt, wenn Sie spätestens am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollenden, d.h. spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern Österreicher(in), Auslandsösterreicher(in) oder Unionsbürger(in) mit Wohnsitz in Österreich sind und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind. Aus organisatorischer Sicht gleicht eine Europawahl im Wesentlichen einer Nationalratswahl. Dies betrifft - grundsätzlich - auch die Möglichkeit der Stimmabgabe mittels Briefwahl oder vor einer anderen Wahlbehörde mittels Wahlkarte, insbesondere auch durch Bettlägerige vor einer fliegenden Wahlbehörde. Für die Europawahl 2009 hat der Gesetzgeber in der Europawahlordnung allerdings Vereinfachungen bei der Briefwahl beschlossen, die derzeit bei Nationalratswahlen oder Bundespräsidentenwahlen nicht zur Anwendung kämen. Insbesondere wird bei der Europawahl 2009 die Angabe eines Ortes und Datums bei der eidesstattlichen Erklärung nicht mehr erforderlich sein und eine Übermittlung der Wahlkarte im Postweg ist nicht mehr zwingend vorgeschrieben. BriefwahlSollten Sie sich am Wahltag nicht an Ihrem Hauptwohnsitz aufhalten, so können Sie Ihr Wahlrecht mittels Briefwahl ausüben. Sie benötigen hierfür eine Wahlkarte. Diese können Sie bei der Gemeinde, in deren Wählerevidenz Sie eingetragen sind, beantragen. Schriftlich können Sie die Wahlkarte bis zum vierten Tag vor dem Wahltag beantragen, mündlich bis zum zweiten Tag vor dem Wahltag, 12 Uhr. Der Versand der Wahlkarte beginnt rund drei Wochen vor dem Wahltag. Sie können die Stimme sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgeben und müssen nicht bis zum Wahltag damit zuwarten. Alle Wahlinformationen erhalten Sie im Stadtamt/Meldeamt oder im Internet unter www.bmi.gv.at/wahlen
28.05.2009
